Bin Ladens Ex-Leibwächter Sami A., ein 42-jähriger Salafist aus Tunesien gilt schon seit Jahren als gefährlicher islamistischer Gefährder. Er lebt bereits seit 1997 in Deutschland und bekommt mit seiner Familie monatlich rund 1.000,- Euro Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. In sein Heimatland Tunesien kann Sami A. angeblich nicht abgeschoben werden, da… weiterlesen
Die beiden Hauptwahlverlierer der letzten Bundestagswahl CDU und SPD rücken auch in Leverkusen immer enger zusammen. Relevante politische Unterschiede zwischen den beiden Altparteien sind jedenfalls in Leverkusen kaum auszumachen. So halten CDU und SPD in der Bezirksvertretung I bereits seit Jahren gemeinsame Fraktionssitzungen ab. Mittlerweile stimmen sie auch in den… weiterlesen
Der wegen Sitzungsgeldbetruges vom Kölner Landgericht verurteilte ehemalige PRO Köln-Funktionär Markus Wiener hat mit seiner Ehefrau gemeinsam eine neue politische Heimat in der Kölner Ratsgruppe „Rot-Weiß“ gefunden. Das Familienunternehmen Wiener / Wolter firmiert nunmehr dreist unter der Ratsgruppe „Rot-Weiß“. Was mögen wohl die Wähler von PRO Köln davon halten, das… weiterlesen
In Essen hat sich auch unter dem CDU-Oberbürgermeister Kufen wenig zum Positiven geändert. So ist von dem nach der Wahl angekündigten Konsolidieren und Aufräumen bei den städtischen Beteiligungen überhaupt nichts zu bemerken. Die Ruhrbahn-Fusion droht zu einem regelrechten Desaster für den Stadthaushalt zu werden und die Serien der Millionengräber für… weiterlesen
Es ist ein offenes Geheimnis, dass Regeln und Gesetze in der viertgrößten deutschen Stadt des Öfteren geknetet und gebogen werden bis sie letztendlich passen. Dieses Phänomen wird gerne mit dem Begriff „Kölner Klüngel“ umschrieben, doch das ist eine Verniedlichung. Ein Gemeinwesen, in dem Gesetzesmacher nicht selten Gesetze nur als Richtschnur… weiterlesen
In Leverkusen werden Rückführungen von an sich illegal in der Stadt aufhaltenden Migranten oftmals mit dem Hinweis auf fehlende Reise- oder Ausweisdokumente nicht vollzogen. In der Stadt sind zurzeit circa 600 Personen teilweise seit Jahren ausreisepflichtig, die jedoch weiterhin durch den einheimischen Steuerzahler alimentiert werden. Die PRO NRW-Ratsgruppe fragt nun… weiterlesen
Nach Auffassung der PRO NRW-Ratsgruppe Leverkusen halten Antisemitismus und religiöses Mobbing selbst in unseren Grundschulen Einzug. Nichtmuslimische Schüler werden immer häufiger Opfer von Schmähungen und Attacken durch muslimische Schüler. Während man sich in Leverkusen ganz politisch korrekt ausschließlich dem „Kampf gegen Rechts“ im Klassenzimmer widmet, fordert die PRO NRW-Ratsgruppe nun… weiterlesen
PRO NRW befand sich bekanntlich im Jahr 2015 in einer schlimmen Existenzkrise, von der sich die Partei bis zum heutigen Tage noch nicht vollständig hat erholen können. Auslöser der damaligen Krise einschließlich der erfolgten Abspaltungen war ein kleiner Kreis fragwürdiger Funktionäre mit einer zum Teil langjährigen extremistischen Vergangenheit. Ein beachtlicher… weiterlesen
Vor einigen Tagen kam heraus, dass die Stadt Köln für eine 8-köpfige irakische „Flüchtlingsfamilie“ 6.800 Euro Miete pro Monat bezahlt. Die irakische Familie Qaidi wohnt in einem 35 qm kleinen Apartment in der Kölner City, in dem 6 Kinder und 2 Erwachsene leben. Dafür zahlt die Stadt Köln dem Eigentümer… weiterlesen